Sind PCs ein Grundbedürfnis?
Arbeitslosengeld II-Empfängern steht kein eigener PC als Erstausstattung zu. Dies entschied das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen nun im Fall einer Bedürftigen (Akten zeichen: L 6 AS 297/ 10 B ).
Die Frage ist nun ob ein Computer zum Grundbedarf in unserer Informationsgesellschaft gehört und in welchem Maße solch einer förderungsfähig durch die Sozialbehörden dann wäre. Die Richter sind der Auffassung das trotz einer Verbreitung von immerhin 64 % der Informationsbedarf allein durch die Massenmedien Fernsehen und Radio abgedeckt werden könne. Bewerbungen und e-Mail Verkehr könnte wiederum an den Internetrechnern der Agenturen für Arbeit erledigt werden.
Die klagende forderte 737,40 Euro (Anschaffung eines PC nebst Zubehör und Router) sowie die Übernahme der Kosten für die Teilnahme an einem PC-Grundlehrgang.
Dem kann so nicht zugestimmt werden, grundsätzlich hat jeder ALGII-Empfänger Anrecht auf einem Computer, da in unserer heutigen Informationsgesellschaft der ständige Zugriff auf e-Mail und Bewerbungsunterlagen sowie die geballte Informationsflut kein Luxusgut oder eben etwas besonderes sein darf. Auch das Drucken von Bewerbungen ohne eigenen Rechner und Drucker ist äußerst kompliziert und teuer, denn die typischen Thermodrucker in den Agenturen für Arbeit sind keinesfalls geeignet um Akzeptable Bewerbungen drucken zu können. In Öffentlichen Büchereien ist häufig kein Zugriff auf eigene Speichermedien möglich, wenn dann der Zugriff auf einen Schreibarbeitsplatz besteht.
Selbstverständlich ist auf die Verhältnismäßigkeit zu schauen, es muss schließlich nicht der 1000,- € Spiele PC oder das rund 2000,- € MAC Book Air sein. Soweit verfügbar können hier ruhig auch gebrauchte Geräte, wie es bei sonstigem Mobiliar auch üblich ist, zur verfügung gestellt werden, soweit diese den Anforderungen noch genügen.
Aber auch gerade die Private Wirtschaft ist hier gefordert, häufig wird in Unternehmen schon nach geringer Laufzeit die EDV Anlage gewechselt. Anstatt diese zu verschrotten wäre eine Abgabe an die örtlichen Sozialkaufhäuser zu Organisieren. Da die Rechner Häufig noch sehr gut erhalten sind wäre hier eine Ökologische wie Ökonomische Lösung aufgezeigt.
Eine Grundausbildung im Umgang mit Computern ist heutzutage unerlässlich und wird von den Agenturen für Arbeit auch angestrebt, hier ist aber zu beachten das wirklich bedürftige diese Leistungen zeitnah nutzen können und geübte Nutzer nicht gleich den Dritten EDV-Kursus in folge besuchen müssen.
Hier ist jedenfalls weiterer Handlungsbedarf.
Ich bin auch der Meinung, ein PC gehöre zum Grundbedarf. Allerdings darf es auch gerne ein billigerer sein. Worauf ich gerade herumtippe hat jedenfalls keine 737,40 Euro gekostet und ist trotzdem mehr als ausreichend. Das müsste einfach konkret und sinnvoll geregelt werden.
Gruß
Fulano
Meiner Kenntnis nach kann man bei der Arbeitsagentur einen gebrauchten PC bekommen.
Die stehen in Verbindung mit Annahmestellen für Alt-PCs.
Einfach mal fragen….
Mit 600 Euro. kommst du gut an einen neuen Billig-Rechner ran. Rechner 400 Euro. Monitor ca. 150 und dann noch Drucker 50 Euro.
Aber der Kurs kostet dann ja auch wieder Geld. 🙂
Wir versuchen eigentlich auch oft unsere Rechner an Leute zu verschenken oder abzugeben. Doch manchmal sind die Rechner auch einfach kaputt, dann kannste die auch nicht mehr weggeben. 🙂
Ich würde sagen, dass ein einmaliger Zuschuss von 500 Euro gerechtfertigt wäre. Das übrige Geld sollte dann aber schon noch selbst zugesteuert werden müssen, auch wenn es schwer ist. Das würde dann noch einen guten Willen zeigen.
Ich bin auch der Meinung dass ein PC zum Grundbedarf gehört, allerdings sollte es eine Preis-Obergrenze geben.
@Fulano Naja diese 734,- € sind ja inkl. grundkurs, die Kosten ja auch zwischen 50 und 200 € je nach träger. und wie Tobi sagt, kann man für 600 € schon richtig was gutes bekommen.
Ich hab für meinen Rechner rd 300 € damals bezahlt,
Monitor rd 100 €
Drucker etwa 80 €
so das wären dann rd 480,-€
Den Router bekommt man i.d.R. zum Internetanschluss gratis dazu…
Wenn man berücksichtigt das man ab 30 € gute gebrauchte Monitore und ab 100 € entsprechende Computer, Drucker giebts auch schon ab 30 € gebraucht plus ggf. 15 € für ne Schwarz Patrone. Da würde ich ne Obergrenze von 300 € gesamt ziehen…
@Hans wilkommen du Nordlicht (schön wenn man das als Nordlicht selber mal sagen darf), ich weis das es von der Brücke Lübeck bei uns einen Computerladen giebt wo man Günstig gebrauchte Hardware bekommen kann wenn die Ämter sowas wissen dann solln die das den bedürftigen doch gern mitteilen. Vermute aber das die an solche Memos, soweit ihnen das bekannt ist, sich gar nicht erinnern, soviel wie die da teilweise zu erledigen haben …
@Tobi joh hab ioch bei Fulano ja schon alles gesagt 😉
recht haste …
@Michael auch dir erstmal wilkommen bei mir. Jup hab ich ja eben auch schon mal vorgerechnet für 500 € bekommt man nen neuen für die Hälfte nen gebrauchten …