Warum ist am ende des Geldes noch soviel Monat über?

So oder so ähnlich denkt man als Haushaltspolitiker auch in der Schönen Hansestadt Lübeck gerne. Denn wenn alle Pflichtausgaben bedient sind ist oft kaum bis kein weiteres Geld mehr verfügbar. Ausgegeben wird es aber dann doch, ein Paradoxon der Politik, wenn wir nichts haben geben wir noch mehr aus. Soh geschehen auch im Haushaltsjahr 2010 in meiner Heimatstadt Lübeck.

Die Rot-Rot-Grüne Bürgerschaftsmehrheit hatte gegen die Stimmen von CDU, FDP, BfL und BUNT einen Haushalt auf den Weg gebracht der aber neben der Üblichen Neuverschuldung, die es ja eigentlich zu Reduzieren gilt, sich noch ein 4 Millionen Sahne Törtchen oben drauf gönnte. Wir habens ja. Für realisten war eigentlich von vornherein abzusehen das dieser absolut UNSOZIALE Haushalt, den Prüfungen des Kieler Innenminesteriums nicht standhalten wird und das noch nichtmal weil im Land Schwarz/Gelb vortäuscht zu Regieren, Regiert.

Es ist absolut unvernünftig einen Haushalt zu beschließen der Mehrausgaben in der Sozialpolitik beschliesst, die alllesamt für sich genommen super sachen sind.

Aber ist es wirklich Sozial auf die bestehenden Maßnahmen noch eins draufzupacken bis irgendwann die Stadt gar keine Luft zum Atmen mehr hat. Mann kann auch mehr ausgeben, muss aber im Umkehr schluss auch sicherstellen das die Schulden abgetragen werden können.

Etwas gutes hat dieser Haushalt aber, er zeigt deutlich, das wir nicht in der Lage sind einen Flughafen, der als absolute minus Schleuder bekannt ist weiter in Eigenregie zu betreiben. Besonders wenn auf Landes und Bundesebene immer weiter auf der einamen Seite gekürzt wird.

Deshalb mein Appell an Schwarz Gelb in Bund und Land, man kann Haushalte auch auf der Einamenseite Konsolidieren, wenn man die Steuerhoheit hat. Nicht nur Lübeck  würde es euch danken.

Christopher-Daniel Gregorczyk
(aka der bagalutenGregor)