Kategorie: Politik
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Zapfenstreich!
Ein regnerischer Tag in Berlin, draußen knallt es, weil ein Wagen mit Motorschaden liegen geblieben ist. Hörst Köhler Tritt zurück, einen Schritt nach hinten und schaut auf den eben leer geräumten Schreibtisch in einer Virtelstunde wird er zu seiner letzten Pressekonferenz gehen. Ein Letztes mal schließt er die Rolläden seines Büros im Schloss Belvue. Was…
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Sind PCs ein Grundbedürfnis?
Arbeitslosengeld II-Empfängern steht kein eigener PC als Erstausstattung zu. Dies entschied das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen nun im Fall einer Bedürftigen (Akten zeichen: L 6 AS 297/ 10 B ). Die Frage ist nun ob ein Computer zum Grundbedarf in unserer Informationsgesellschaft gehört und in welchem Maße solch einer förderungsfähig durch die Sozialbehörden dann wäre. Die…
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Wir haben gesiegt!
Gestern war es soweit, die kotzbrocken von Nazis kamen in unser schönes Lübeck. Das konnten wir uns nicht bieten lassen und so wurde eine sehr erfolgreiche Gegendemo gestartet. Von verschiedenen Startpunkten aus zogen mehrere Gedenkzüge zum Gewerkschaftshaus am Holstentorplatz wo es eeine erste Zwischenkundgebung, mit Gewerkschaften Kirchen und Partein, gab. Von hier aus zog der…
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Ideale Welt?
Gilly hat sich, berechtigter weise wie Ich finde, über einen so urtypischen Zustand bei Twitter aufgeregt, jemand wollte ihm Vorschreiben das Twitter kein Chat wäre, als hätte der die Weisheit mit Löffeln gefressen. Nix da twitter ist das was wir draus machen nicht was uns Pseudoexperten mit 4 Followern vorschreiben wollen. Aber irgendwie auch wieder…
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Kopfpauschale stoppen
Hallo, Gesundheitsminister Roesler plant das gesamte Gesundheitssystem auf die Kopfpauschale umzustellen. Jede/r Versicherte soll einen Einheitsbeitrag zahlen. So stemmen Menschen mit niedrigem Einkommen die Entlastung der Besserverdienenden. Aus Protest habe ich mich gerade an einer Online-Aktion von Campact beteiligt. Bitte unterstuetze die Aktion! Fordere einen Stopp der Kopfpauschalen-Plaene und eine solidarische Weiterentwicklung unseres Gesundheitssystems. http://www.campact.de/gesund/sn1/signer…